FDP Einbeck: Mit Abstand, Hygieneregeln und Hilfsbereitschaft zurück in die Normalität

Einbeck.

Die Einbecker FDP bewertet die jüngsten Beschlüsse der Landesregierung zu einer Rückkehr zur gesellschaftlichen, ökonomischen, kulturellen und bildungspolitischen Normalität grundsätzlich positiv. „Wir halten es insbesondere für notwendig, stufenweise aufzuzeigen, wer wann und unter welchen Bedingungen wieder starten kann. Das gibt Planungssicherheit, die insbesondere auch unsere Betriebe und Einrichtungen in der Stadt brauchen“, so die Einbecker Ortsvorsitzende Marion Villmar-Doebeling.

Die Bewältigung der Corona-Pandemie stelle eine historische Herausforderung dar, die bisher gut von den Bürgerinnen und Bürgern gemeistert wurde. Angesichts des Mangels an wirkungsvollen Medikamenten und der Impfung müsse sich Staat und Gesellschaft der Verantwortung stellen, alles dafür zu tun, den Erkrankten die bestmögliche medizinische Versorgung zukommen zu lassen. Das Infektionsgeschehen müsse deshalb mit geeigneten Maßnahmen gestreckt werden, um das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Bei der Wahl dieser geeigneten Maßnahmen seien stets ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche, soziale, kulturelle und wirtschaftliche Leben der Menschen und auch ihre Gesundheit zu berücksichtigen. Hier sei der Staat in der Pflicht, die Verhältnismäßigkeit insbesondere bei der Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten stets zu prüfen, abzuwägen und nach nachvollziehbaren Kriterien Entscheidungen transparent zu machen. „Uns ist besonders wichtig, dass nun die Zeit von Notverordnungen vorbei sein muss, und Parlamente die notwendigen Entscheidungen treffen und ihre Kontrolle entsprechend der Verfassung wahrnehmen können. Die FDP-Fraktion im Landtag hat hierzu in dieser Woche eine Initiative präsentiert“, sagte der Einbecker Landtagsabgeordnete Christian Grascha.

Auf dem Weg zurück in die Normalität sei vor allem die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger gefragt. „Hygieneregeln, Abstand halten, Masken tragen, wo angebracht ist, Rücksicht nehmen vor allem auf Personen der Risikogruppe, Hilfsbereitschaft und Solidarität gegenüber Mitbürgern zeigen, die Hilfe brauchen und weiterhin verantwortungsvolles Verhalten sind weiterhin wichtig. Dieses Verantwortungsbewusstsein vieler Bürgerinnen Bürger hat uns bisher gut durch die Krise gebracht. Das muss so bleiben“, sagte Marion Villmar-Doebeling.

Für die Freien Demokraten seien außerdem eine schlüssige Teststrategie und eine Nachverfolgungsstrategie des Gesundheitsamtes zu entwickeln, damit infizierte Personen schnell gefunden und so Infektionsketten unterbrochen werden können. „Wir hoffen hier vor allem, dass auf der Bundesebene nun endlich eine Tracing App vorgestellt wird, die auf freiwilliger Basis und unter Beachtung von Datenschutz einen Beitrag leisten kann“, so Grascha. Statt auf pauschale Verbote setze sich die FDP weiter dafür ein, dass Aktivitäten aller Art mit der Auflage von Hygiene- und Infektionsschutzkonzepten sowie der Sicherstellung von Abstandsregeln möglich sein sollten. Dies gelte auch für Alten- und Pflegeheime, die einen besonderen Schutz benötigen. Dennoch müsse sichergestellt werden, dass ältere Menschen nicht vereinsamen und auch pflegebedürftige Menschen zur Unterstützung der Angehörigen unter bestimmten Voraussetzungen in Heimen aufgenommen würden.

Die Unterstützung der Schulen, hier der Grundschulen, sowie der Kindertagesstätten sei der FDP in Einbeck wichtig. „Es geht um Bildungschancen für unsere Kinder. Insbesondere die Kinder, die besondere Unterstützung brauchen, leiden unter der aktuellen Situation“, sagte die Ortsvorsitzende. Eine stufenweise Rückkehr mit Hygieneregeln, kleineren und feststehenden Gruppen und Klassen und Kreativität bei der Umsetzung von Angeboten seien sowohl für die Entwicklung der Kinder als auch für die Entlastung der Familien wichtig.